Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen sowie für alle zukünftigen Geschäfte zwischen Ihnen und uns, der MÄX GmbH, Dinklager Straße 74, 49393 Lohne, Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Heinz Dziondziak, Peter Michalowski, Registergericht: Amtsgericht Oldenburg, Registernummer: HRB 112054 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 813707363 gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nur an, wenn dies ausdrücklich und in Schriftform vereinbart wurde.

§ 2 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Die Geschäftbeziehung zwischen der MÄX GmbH und Ihnen als Besteller unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand ist der Sitz unseres Unternehmens soweit Sie Unternehmer sind.

§ 3 Vertragschluss und Auftragsbestätigung
(1) Die Präsentation unserer Ware stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot gem. § 145 BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versenden wir an Sie eine schriftliche Auftragsbestätigung per Email; damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zu Stande.
(2) Beanstandungen von Auftragsbestätigungen sind unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Woche schriftlich geltend zu machen.
(3) Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.

§ 4 Kaufpreis und Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt ausschließlich per Vorkasse. Andere Zahlungsmodalitäten müssen ausdrücklich vereinbart und schriftlich bestätigt werden.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum. Geraten Sie mit Ihrer Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

§ 6 Lieferbedingungen
(1) Wir liefern die Ware soweit möglich unmittelbar nach Zahlungseingang aus. Die Wahl des Transportmittels und des –weges bleibt uns überlassen.
(2) Anfallende Versandkosten sind von Ihnen zu tragen und werden gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Wir weisen darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren u.ä. anfallen können.
(3) Liefertermine und –fristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
(4) Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von zwei Wochen setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

§ 7 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Mäx GmbH

Geschäftsführer: Heinz Dziondziak und Peter Michalowski

Dinklager Str. 74

49393 Lohne

E-Mail: maex-lohne@t-online.de

Fax-Nr.: 04442/1095

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wir Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtig. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung

§ 8 Gewährleistung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Im Falle eines Mangels können wir nach unserer Wahl Nachbessern oder Nachliefern. Wir können die Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Erst wenn die Nacherfüllung gescheitert ist, können Sie den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt ist aber ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.
(3) Handelsübliche oder geringe Abweichungen in Qualität, Dicke, Gewicht, Größe, Breite, Ausrüstung, Musterung und Farben der Ware begründen keine Gewährleistungsansprüche, insbesondere soweit sie sich aus farblichen und strukturellen Abweichungen zur Online-Darstellung ergeben.
(4) Handelt es sich bei Ihnen um einen Unternehmer, so gelten insofern die gesetzlichen Vorschriften über den Handelskauf, insbesondere trifft Sie ergänzend die Untersuchungs- und Rügepflicht gem. § 377 HGB.

§ 9 Haftungsbeschränkungen
(1) Schadensersatzansprüche wegen Mängel sind ausgeschlossen, es sei denn, diese beruhen auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits bzw. einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Keine Gewährleistung übernehmen wir insofern für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung oder Verarbeitung (z.B. beim Tapezieren), Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter bzw. nachlässiger Behandlung entstanden sind.
(2) Eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder einer vorsätzliche oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen beruht, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Shops noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
(4) Handelt es sich bei Ihnen um einen Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei einem Kauf von Neuware zwei Jahre. Bei einem Kauf von gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsfrist für Verbrauchen ein Jahr ab Erhalt der Ware. Gegenüber Unternehmern ( § 14 BGB) erfolgt ein Verkauf von gebrauchten Waren unter Ausschluss jeder Gewährleistungsansprüche.

§ 10 Datenschutz
Wir gehen mit Ihren Daten vertraulich und sorgfältig um. Für die Abwicklung des Vertrages sowie der damit entstandenen Kundenbeziehung erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes elektronisch speichern und weiterverarbeiten (§ 28 BDSG).

§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien unvorhergesehene Lücke enthält.